1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Sprachkursen, die zwischen der EloquaMUC Sprach- und Firmenkurse UG (haftungsbeschränkt), Ottobrunner Str. 15a, 81737 München (nachfolgend „Anbieter“) und dem/der Teilnehmer/in (nachfolgend „Teilnehmer“) geschlossen werden. Dies umfasst sowohl private Deutschkurse, die über den Online-Shop des Anbieters gebucht werden können, als auch Integrationskurse, für die eine gesonderte Anmeldung erforderlich ist.
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Bei Buchungen von privaten Deutschkursen über den Online-Shop erkennen Sie die AGB durch Markieren des entsprechenden Feldes bei der Anmeldung/Buchung an. Bei Anmeldungen zu Integrationskursen (postalisch oder vor Ort) erkennen Sie die AGB mit Ihrer Unterschrift auf dem Anmeldeformular an.
1.4. Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Kursorganisation
2.1. Der Vertrag kommt zustande mit der EloquaMUC Sprach- und Firmenkurse UG (haftungsbeschränkt), Ottobrunner Str. 15a, 81737 München.
2.2. Vertragsschluss für private Deutschkurse (Online-Shop): a) Die Darstellung der Produkte und Deutschkurse im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. b) Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. c) Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren/Kurse ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. d) Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart (siehe Ziffer 6 und die Details am Ende dieses Abschnitts der ursprünglichen AGBs vom Nov 2019, bezogen auf Rechnung, SEPA, Stripe, Vorkasse, Kreditkarte, PayPal). (Hinweis: Die ursprünglichen Details zur Vertragsentstehung je Zahlart können hier wieder eingefügt werden, falls gewünscht)
2.3. Vertragsschluss für Integrationskurse: a) Aufgrund der spezifischen rechtlichen Anforderungen und der möglichen staatlichen Förderung ist eine Anmeldung zu Integrationskursen ausschließlich schriftlich per Post oder persönlich im Büro des Anbieters möglich. Eine Online-Buchung ist für diese Kurse ausgeschlossen. b) Mit Einreichung des vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Anmeldeformulars geben Sie ein verbindliches Angebot zur Teilnahme am Kurs ab. c) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Anmeldung schriftlich (per Brief oder E-Mail) bestätigt.
2.4. Allgemeine Kursorganisation: a) Die Plätze werden in der Reihenfolge der Eingänge der Anmeldungen bzw. Bestellungen vergeben. b) Sie erhalten rechtzeitig vor Kursbeginn (in der Regel ca. eine Woche vorher) eine Bestätigung (schriftlich oder per E-Mail), ob der Kurs – insbesondere bezüglich der Teilnehmerzahl – stattfinden kann. c) Interessenten haben die Möglichkeit, die Unterrichtsorte vor einer verbindlichen Anmeldung zu besichtigen. Dies ist nach Möglichkeit während der auf unserer Website genannten Geschäftszeiten und idealerweise nach kurzer vorheriger Absprache möglich. d) Der Anbieter behält sich vor, Kurstermine oder -zeiten zu verschieben oder Kurse bei zu geringer Teilnehmerzahl zu annullieren. In diesem Fall werden Sie binnen angemessener Frist informiert. Bereits getätigte Zahlungen für den annullierten Kurs werden vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Ansprüche.
3. Abmeldungen, Annullationsgebühren, Rücktritt, Kündigung
3.1. Abmeldung von privaten Deutschkursen (Online gebucht): a) Eine Abmeldung muss telefonisch oder schriftlich (per Brief oder E-Mail) erfolgen. b) Es werden folgende Annullationsgebühren berechnet: – bis 30 Tage vor Kursbeginn: 0% der Kursgebühren – bis 7 Tage vor Kursbeginn: 50% der Kursgebühren – 6 Tage oder weniger vor Kursbeginn: 100% der Kursgebühren c) Die Annullationsgebühren entfallen, wenn ein/e geeignete/r Ersatzteilnehmer/in gestellt wird. In diesem Fall wird lediglich eine Bearbeitungsgebühr von € 25 erhoben.
3.2. Abmeldung / Rücktritt von Integrationskursen: a) Eine Abmeldung muss schriftlich (per Brief oder E-Mail) oder persönlich im Büro erfolgen. b) Bei einer Abmeldung vor Beginn des gebuchten Kursmoduls wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 50 € fällig. Bereits gezahlte Kursgebühren werden abzüglich dieser Pauschale erstattet. c) Gemäß den geltenden Bestimmungen (insbesondere der Trägerrundschreiben des BAMF) ist ein Rücktritt oder eine Kündigung während eines laufenden Kursmoduls nicht möglich. Es erfolgt keine Rückerstattung der Kursgebühren für das laufende Modul, auch nicht anteilig.
3.3. Außerordentliche Kündigung: Das gesetzliche Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
4. Zahlungsregelungen
4.1. Die Teilnahmegebühren sind grundsätzlich bei Anmeldung bzw. gemäß den Angaben in der Anmeldebestätigung oder Rechnung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4.2. Für private Deutschkurse (Online-Shop) stehen die unter Ziffer 6 genannten Zahlungsarten zur Verfügung.
4.3. Für Integrationskurse erfolgt die Zahlung in der Regel per Überweisung nach Erhalt der Anmeldebestätigung/Rechnung oder ggf. durch Bar-/Kartenzahlung vor Ort, falls angeboten. Die spezifischen Zahlungsmodalitäten werden mit der Anmeldebestätigung mitgeteilt. Bei staatlicher Förderung gelten die entsprechenden Regelungen zur Kostenbefreiung bzw. Kostenbeitragspflicht.
4.4. Von Unternehmen sind die Teilnahmegebühren innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen, sofern nicht anders vereinbart.
4.5. Bei Sammelanmeldung (eine Person meldet mehrere Personen an) haftet die anmeldende Person für die gesamten Teilnahmegebühren aller angemeldeten Personen.
5. Versäumte Unterrichtseinheiten
Versäumte Teile eines Kurses (Module, Unterrichtsstunden) können grundsätzlich nicht nachgeholt werden. Es besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung der Kurskosten aufgrund versäumter Teile, unabhängig von der Art des Kurses.
6. Bezahlung (Zahlungsarten für Online-Shop)
In unserem Shop stehen Ihnen für online gebuchte Kurse grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
- Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und erwarten die Zahlung vor Kursbeginn.
- Kreditkarte: Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.
- SEPA-Lastschriftverfahren: Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt vor Kursbeginn. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt 1 Tag.
- PayPal: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
- Rechnung: Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Rechnung per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
- Stripe, Inc.: Kreditkartenabbuchung und SEPA Direct Debit. Weitere Informationen unter: https://stripe.com/de/legal
7. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
7.1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch. 7.2. Wir speichern den Vertragstext. Bei Online-Bestellungen senden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu; den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen. Bei Anmeldungen zu Integrationskursen erhalten Sie eine Kopie Ihrer Anmeldung und die Bestätigung sowie die AGB in Textform; eine Einsichtnahme über ein Kunden-Login ist hierfür nicht vorgesehen.
8. Lieferbedingungen (für zusätzlich erworbene Waren)
Alle zusätzlich zum Kurs erworbenen Gegenstände (z.B. Lehrbücher) werden am ersten Kurstag von der Lehrkraft im Unterricht am Kursort ausgeteilt oder gemäß separater Vereinbarung bereitgestellt. Ein Versand an den Teilnehmer erfolgt in der Regel nicht, es sei denn, dies wird ausdrücklich vereinbart. Eine Selbstabholung der Ware außerhalb des ersten Kurstages ist nach Absprache möglich.
9. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (z.B. Online-Buchungen) das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der separaten Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. Bei Verträgen, die in unseren Geschäftsräumen geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
10. Gewährleistung und Garantien
Für Dienstleistungen wie Sprachkurse gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit zusätzlich Waren verkauft werden, gilt: Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. (Die spezifischen Klauseln zu gebrauchten/neuen Waren für Verbraucher/Unternehmer aus den Original-AGB können hier bei Bedarf wieder eingefügt werden, falls relevant). Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
11. Haftung
Der Versicherungsschutz während des Kursbesuchs und auf dem Weg zum/vom Kursort ist Sache des Teilnehmers. Für Schäden, die nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, wird die Haftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
12. Datenschutz
Mit der Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass der Anbieter Ihre Daten (Personendaten, gebuchte Kurse usw.) zur Vertragsdurchführung und für eigene Werbezwecke (Informationen über neue Angebote usw., sofern Sie dem nicht widersprechen) verwenden kann. Der Anbieter gibt Ihre Daten nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung (z.B. Meldung an das BAMF bei Integrationskursen) oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich. Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen erhalten Sie unter [Link zur Datenschutzerklärung Ihrer Website einfügen, z.B. https://eloquamuc.de/datenschutzerklaerung].
13. Programm- und Preisänderungen
Programm- und Preisänderungen sowie Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben vorbehalten. Änderungen werden den Teilnehmern rechtzeitig mitgeteilt. Bei wesentlichen Änderungen besteht ggf. ein Sonderkündigungsrecht.
14. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
15. Schlussbestimmungen
15.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
15.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 27. März 2025 (Datum der letzten Überarbeitung)